Aktuelles
Aktuelles
Dienstag, 15. Oktober 2024
Gemeinderatssitzung am 24. Oktober 2024 um 18.30 Uhr
Bekanntmachung
Am Donnerstag, den 24.10.2024, um 18:30 Uhr, findet im
Großen Ratssaal des Alten Rathauses Gemmingen,
Schwaigerner Straße 9, in 75050 Gemmingen
eine Sitzung des Gemeinderats statt.
Hierzu ist die Einwohnerschaft herzlich eingeladen.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Grundsteuerreform zum 01. Januar 2025;
- Festlegung des Hebesatzes
- Erlass einer Hebesatzsatzung
4. Neubau Feuerwehr- und Bauhofgebäude;
- Entscheidung über den Bodenbelag der Fahrzeughalle
- Beauftragung eines Prüfstatikers
5. Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Sondergebiet Solarpark Gemmingen“;
- Abwägung der im Zuge der Beteiligung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
eingegangenen Anregungen
- Satzungsbeschluss
6. Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Mühlweg, 6. Änderung“;
- Aufstellungsbeschluss nach § 13a BauGB
- Billigung des Entwurfsstandes
- Beschluss der Beteiligung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
7. Abwasserbeseitigung, Kanalsanierung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung;
- Bekanntgabe der Submissionsergebnisse vom 16. Oktober 2024
- Zustimmung zur Vergabe
8. Kindergarten Stettener Straße;
- Errichtung einer Zaunanlage
- Möblierung der zweiten Gruppe (Erstausstattung)
- Erweiterung der Küche
- Zustimmung der überplanmäßigen Ausgabe
9. Baumkontrolle;
- Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe von Baumpflegearbeiten
- Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben
10. Sanierung Scheune Friedhofstraße;
- Vergabe der Bauaufträge
- Zustimmung der überplanmäßigen Ausgabe
11. Sanierung Grundschule Stebbach;
- Aktualisierung der Kostenschätzung
- Zustimmung der überplanmäßigen Ausgabe
12. Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen zur Aufgabenerfüllung;
- Entscheidung über die Annahme von Einzelspenden im Berichtszeitraum
vom 01. Juli 2024 bis 30. September 2024
13. Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche
Sitzung des Gemeinderates statt.
Timo Wolf Gemmingen, den 15. Oktober 2024
Bürgermeister